Aufschwung vorbei? – Die einen hatten nichts davon, die anderen haben trotzdem abgesahnt

Was haben wir nicht alles an Jubelarien über uns ergehen lassen: Deutschland boomt, Kaufrausch wie lange nicht mehr. Ärgerlich, dass die breite Mehrheit davon wenig mitbekommen hat. Und nach dem kurzen Strohfeuer zu Jahresbeginn, gestützt durch einen weiter florierenden Export herrscht jetzt Katerstimmung. Jetzt macht sich nicht nur die Merhwertsteuererhöhung bemerkbar, sondern auch die erhöhten Belastungen für die Verbraucher. Die wollen partout nicht so, wie es ihnen die Auguren und „Wirtschaftsweisen“ ( sollten eigentlich Wirtschaftsignoranten heissen) vorgeben wollen. Denn noch immer stagniert die Binnennachfrage. Wer nach Jahren realer Lohnverluste ein bisschen mehr in der Lohntüte hat, der wird sich eher konsolidieren , als freudestrahlend das neuen Auto ordern. Und wenn dann gleichzeitig noch die Preise für Lebensmittel steigen – angeblich sind mal wieder die Chinesen schuld, dann ist endgültig die Lust am Konsum vergangen. Und wenn dann gleichzeitig der Staat noch den neoliberalen Dauerappellen nach weniger Staatsquote gefolgt ist, dann können die öffentlchen Investitionen noch nicht einmal den Status quo sichern, für die Infrastruktuir und vor allem für die Bildung wird immer weniger ausgegeben – mit verheerenden Folgen. Was passier, wenn der Staat nicht mehr in Schulen, Ausbildung, Strassen und Brücken investiert, sieht man in den USA.

Die einzigen, die vom bisherigen Aufschwung satt profitiert haben, waren die Unternehmen. Ihre Einkommen und die aus Vermögen stiegen von 2000 bis 2006 um stolze 40 Prozent, die der Arbeitnehmer um gerade 4 Prozent. Es fällt nicht schwer, die Forderungen der Wirtschaftsweisen wie der Unternehmerverbände vorherzusagen, wenn der Konjunkturmotor noch weiter ins Stottern gerät: „Deutschland geht es zu gut, die sozialen Wohltaten verhindern Investitionen und den Abbau der Arbeitslosigekeit ebenso wie zu hohe Lohnnebenkosten und der blöde Kündigungsschutz“. Jede Wette, dass dann wieder erklärt wird, die Reformen seien noch nicht weit genug gegangen! Mal sehen, wer als erster schreit. Ich hoffe nur, dass unsere Genossen Steinbrück und Müntefering nicht wieder dabei sind.

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